Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von SuperSites 

Stand 01.07.2024 

1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Better AG, General-Guisan-Str. 8, 6300 Zug (nachfolgend “SuperSites”) und dem Empfänger der Leistungen (nachfolgend “KUNDE”). Die AGB betreffen insbesondere Verträge über Webdesign (nachfolgend “Leistungen”). 

1. Das Angebot von SuperSites richtet sich an Unternehmen. 

1. Widersprechende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn SuperSites stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn SuperSites in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des KUNDEN Leistungen vorbehaltlos ausführt. 

1. Maßgeblich ist die jeweils vor Inanspruchnahme der Leistungen gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SuperSites. 

1. Sofern in den nachfolgenden Bestimmungen das generische Maskulinum verwendet wird, gilt dies einzig und allein aus Gründen der Einfachheit, ohne dass damit irgendeine Wertung verbunden ist. 

2. Vertragsschluss

1. Die Präsentation der Leistungen auf der Webseite, in sozialen Netzwerken oder in Werbeanzeigen stellt kein verbindliches Angebot von SuperSites auf Abschluss eines Vertrags dar. Der KUNDE wird hierdurch lediglich aufgefordert, ein Angebot abzugeben. 

1. Der Vertragsschluss zwischen SuperSites und dem KUNDEN erfolgt in Schriftform oder elektronischer Form oder, mit Unterzeichnung einer separaten Projektvereinbarung jedoch spätestens mit Zahlung der ersten Rechnung. 

1. Der Vertrag ist für einen Zeitraum von 12 Monaten geschlossen. Er verlängert sich um weitere 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt wird. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen. 

1. Der Vertrag ist grundsätzlich kostenlos. Es werden in separaten Projektvereinbarungen Vergütungen und Zahlungsmodalitäten vereinbart. 

1. Der KUNDE erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, keine Login-Benutzernamen, Passwörter, Materialien und Links, auf die der KUNDE im Rahmen dieses Vertrags Zugriff erhält, an Dritte weiterzugeben. 

3. Leistungen

1. SuperSites bietet Webdesign- und Webhosting-Dienstleistungen an. 

1. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich stets aus der individuellen Absprache zwischen SuperSites und KUNDE und wird zumeist in einer separaten Projektvereinbarung festgehalten. 

1. SuperSites ist berechtigt, sich zur Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten der Hilfe Dritter, insbesondere Subunternehmer, zu bedienen. 

1. In Bezug auf die Inhalte eines mit SuperSites eingegangenen Dienstleistungsvertrags steht diesem ein Leistungsbestimmungsrecht zu. 

1. Die PARTEIEN sind sich darüber einig, dass bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen SuperSites dem KUNDEN gegenüber – soweit nicht anders geregelt – ausdrücklich keinen konkreten quantitativen oder wirtschaftlichen Erfolg (wie beispielsweise aber nicht abschließend eine bestimmte Anzahl an Leads, Followern, Mitarbeitern, eine bestimmte Positionierung in Suchmaschinen oder dergleichen) schuldet, außer, wenn dieses zusätzlich im Vertrag schriftlich vereinbart wurde. 

1. SuperSites erbringt Dienste entsprechend des gewählten Leistungsumfangs, im Rahmen des für den Geschäftsbetrieb des Kunden Üblichen und in Absprache mit dem Kunden. Soweit eine Absprache in Einzelfällen nicht möglich ist, erbringt SuperSites die Dienste so, wie es dem mutmaßlichen Willen des Kunden entspricht. 

1. SuperSites verpflichtet sich, alle Dienste stets mit größter Sorgfalt auszuführen. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Informationen und Materialien, die zur vertragsgemäßen Abwicklung der Aufgaben oder im weitesten Sinne zur Erreichung des Vertragszweckes erforderlich sind, unverzüglich zuzuleiten. Es kann jedoch nicht völlig ausgeschlossen werden, dass Informationen in Einzelfällen unvollständig, inhaltlich unklar oder unrichtig an SuperSites übermittelt bzw. von Mitarbeitern von SuperSites unvollständig, inhaltlich unklar oder unrichtig verstanden und weitergeleitet werden. Eine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der übermittelten Informationen wird nicht übernommen. 

1. Führt der Eintritt höherer Gewalt zu einer Unterbrechung der geschuldeten Dienstleistung, werden die Parteien von ihren Verpflichtungen aus diesem Vertrag für die Zeit der Unterbrechung der Arbeiten freigestellt. Wird im Falle des Eintritts höherer Gewalt die Erfüllung der Leistung auf Dauer gänzlich verhindert, so sind die Parteien berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere folgende Ereignisse: Krieg, Sabotage, Streiks und Aussperrungen, Naturkatastrophen, geologische Veränderungen und Einwirkungen. 

1. Der Auftragnehmer unterliegt, soweit dies nicht durch die Natur des Auftrages vorgegeben ist, bei der Erfüllung des Vertrages bzw. bei der Durchführung der von ihm übernommenen Tätigkeit hinsichtlich Zeiteinteilung und Gestaltung des Tätigkeitsablaufes keinerlei Weisungen des Auftraggebers. 

4. Projektvereinbarung

1. Die Dauer eines Projekts wird in einer separaten Vereinbarung festgelegt. Der Leistungsbeginn beginnt zu einem dem Kunden in Textform festgelegten Zeitpunkt. Sollte der Kunde auf den festgelegten Zeitpunkt keinen Widerspruch innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt einlegen, so gilt dieser Beginn als akzeptiert. Ein Widerspruch ist nur möglich mit einem Gegenvorschlag eines konkreten Termins. 

1. Die Bestätigung eines Projekts zwischen SuperSites und dem KUNDEN erfolgt in Textform, elektronischer Form oder durch konkludente Handlungsweise, z.B. Zahlung einer Rechnung. 

1. Sollte die Laufzeit eines Projekts die Vertragslaufzeit überschreiten, z.B. durch ordentliche Kündigung dieses Vertrages, so endet der Vertrag zum Zeitpunkt des Endes der Projektlaufzeit. 

1. Für die Leistungen gilt die jeweilige zum Zeitpunkt der jeweiligen Projektvereinbarung gem. Angebot geltende Vergütung. Sofern keine Vergütung individuell vereinbart wurde, gilt die Vergütung gemäß geltender Preisliste. Soweit eine Ratenzahlung vereinbart ist, fällt die erste Rate unmittelbar mit Vertragsschluss an; die weiteren Raten fallen – sofern nicht anders vereinbart – jeweils monatlich im Voraus an. Alle Preise sind netto, ohne MwSt. 

1. Die Pflicht zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Vergütung in voller Höhe besteht auch, wenn der KUNDE SuperSites anweist, die Leistungen vorübergehend zu unterbrechen oder eine Unterbrechung aus anderen Gründen notwendig ist, soweit die Gründe nicht auf einem Verschulden von SuperSites beruhen. 

1. Der KUNDE ist, soweit nicht anders vereinbart, zur Vorleistung verpflichtet. Die vereinbarte Vergütung ist mit Rechnungsstellung sofort fällig und zahlbar innerhalb von 7 Tagen. 

1. Unterlässt der KUNDE eine notwendige Mitwirkungshandlung und verhindert hierdurch die Leistungserbringung durch SuperSites, bleibt der Vergütungsanspruch von SuperSites in jedem Falle unberührt. 

5. Pflichten der PARTEIEN zur Durchführung der vereinbarten Leistungen

1. Alle vertraglich zugesagten Leistungen erbringt SuperSites grundsätzlich erst ab dem Zeitpunkt des Abschlusses einer Projektvereinbarung. 

1. Der KUNDE stellt sicher, dass SuperSites zu jedem Zeitpunkt über alle erforderlichen Informationen verfügt, die zum Erreichen eines bestmöglichen Leistungsergebnisses erforderlich sind. 

1. Der KUNDE ist für sämtliche Inhalte verantwortlich, die seitens des Kunden bereitgestellt werden, und hat zu gewährleisten, dass die Inhalte nicht durch Rechte Dritter belastet sind und nicht gegen geltendes Recht (insbesondere Urheber-, Wettbewerbs-, Marken-, Straf-, Jugendschutz-, Datenschutzrecht oder dgl.) verstoßen. SuperSites ist nicht zur Prüfung der Inhalte verpflichtet. 

1. SuperSites ist berechtigt, alle Termine, sofern die jeweilige Art der Leistungserbringung nicht zwingend eine Anwesenheit vor Ort erfordert (z.B. die Durchführung von Fotoshootings oder Videodrehtermine) dem KUNDEN gegenüber digital (z.B. via Zoom, Teams, Skype, TeamViewer oder dergleichen) durchzuführen. 

1. Der KUNDE ist selbstständig dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen bereitzuhalten, um das Angebot vollständig nutzen zu können. Bei Vorliegen von technischen Problemen des bereitgestellten Angebots ist der KUNDE zudem verpflichtet, an der Problemlösung bestmöglich mitzuwirken. 

1. Bei berechtigten Mängelrügen ist der Auftragnehmer zur Nachbesserung verpflichtet und berechtigt. 

1. Sollte der KUNDE auf Mails zur Freigabe innerhalb von 3 Tagen nicht antworten, so gelten diese als freigegeben und akzeptiert. 

1. Der KUNDE erklärt hiermit, über etwaige erforderliche gewerberechtliche Erlaubnisse zu verfügen und der Kunde verpflichtet sich je nach Art und Umfang der bestellten Dienstleistung, SuperSites über eine etwaige Erlaubnispflicht in Kenntnis zu setzen. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere zur Beachtung etwaiger wettbewerbsrechtlicher Vorschriften und erteilt SuperSites hiermit die Erlaubnis, im Rahmen der zu führenden Telefonate die Vertragsbeziehung zwischen dem KUNDEN und SuperSites offenzulegen, z. B. gegenüber dem jeweiligen Gesprächspartner zu erklären, dass das Gespräch im Auftrag des Kunden geführt wird. 

1. Der KUNDE verpflichtet sich, gesetzliche Bestimmungen im datenschutztechnischen und strafrechtlichen Bereich einzuhalten. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen von SuperSites nicht unter Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften zu nutzen. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der KUNDE, SuperSites vollständig und wahrheitsgemäß über den Geschäftszweck der in Anspruch genommenen Dienstleistungen zu informieren. Für alle Rechtsstreitigkeiten ist der Kunde ausschließlich selbst zuständig. 

1. Für den Fall, dass der Kunde SuperSites Kundenlisten zur Verfügung stellt, erklärt der Kunde hiermit, dass die Erlangung der jeweiligen personenbezogenen Daten und die Weitergabe an SuperSites unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfolgte und die für eine Datennutzung geltenden gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, z.B. die erforderlichen Einwilligungen der betroffenen Personen, etwa bei Verbrauchern, vorliegen. 

6. Besondere Vereinbarungen für Webdesign

1. Nach erfolgreicher Fertigstellung und vollständiger Bezahlung des Projekts übertragen wir dem Auftraggeber die exklusiven Nutzungsrechte des Designs für die vereinbarten Zwecke. Das Urheberrecht selbst verbleibt bei SuperSites, sofern nicht anders vereinbart. 

1. Es ist Bestandteil dieses Vertrages, dass SuperSites der erstellten Website namentlich erwähnt wird und auf die Website von SuperSites verlinkt wird. Diese Erwähnung erfolgt in der Regel im Footer der Website sowie im Impressum, um unsere Urheberschaft angemessen zu kennzeichnen. 

1. Sollte es zu einer Stornierung des Auftrags durch den Auftraggeber kommen, werden bereits gezahlte Beträge als Anzahlung(en) für die bis dahin erbrachten Dienstleistungen und angefallenen Kosten angesehen und sind nicht erstattungsfähig. 

7. Verzug

1. Etwaige Fristen zur Leistungserbringung durch SuperSites beginnen in jedem Fall nicht, bevor die vereinbarte Vergütung vollständig durch den KUNDEN beglichen wurde und sämtliche notwendigen Mitwirkungshandlungen des KUNDEN umfassend erbracht wurden. 

1. Ist der KUNDE mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich SuperSites das Recht vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich der fälligen Zahlungen nicht auszuführen. 

1. Ist der KUNDE mit der Zahlung einer vereinbarten regelmäßig zu zahlenden Vergütung gegenüber SuperSites in Verzug, ist SuperSites berechtigt, den Vertrag nach Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder einer erfolglosen Abmahnung berechtigt, außerordentlich zu kündigen und sämtliche Leistungen einzustellen. SuperSites ist berechtigt, die gesamte Vergütung, welche bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig würde, als Schadensersatz geltend zu machen. In diesem Fall muss sich SuperSites aber dasjenige anrechnen lassen, was er an Aufwendungen erspart oder zu erwerben unterlässt. 

8. Liefertermine

1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. 

1. Die vereinbarten Lieferfristen setzen teilweise die Mitwirkung des Auftraggebers voraus. Ohne diese Kooperation treten unweigerlich Verzögerungen auf, da für den Auftraggeber bestimmte Zeitfenster reserviert sind. Deren Nichtnutzung kann und wird zu erheblichen Verzugszeiten führen, sodass ein neuer Liefertermin bei ausbleibender Mitwirkung veranlagt werden muss. 

9. Abnahme

1. SuperSites kann vom Kunden nach Abschluss einer Teilleistung diesbezüglich die Abnahme verlangen. 

1. Die seitens des Kunden abzunehmenden (Teil-)Leistungen von SuperSites gelten auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von SuperSites hin zur Abnahme der entsprechenden (Teil-)Leistung nicht innerhalb von 3 Werktagen schriftlich erklärt. 

1. Beanstandungen und Änderungswünsche einer Leistung und Leistungsaufstellung sind vom Kunden gegenüber SuperSites spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Ende der Dienstleistung auf der E-Mail-Adresse info@super-sites.ch oder im Kundensupport anzuzeigen. Erfolgt die Beanstandung nicht innerhalb der vorstehenden Frist, gelten die Leistungsaufstellung sowie die jeweilige Dienstleistung als ordnungsgemäß erbracht. Angenommene Beanstandungen werden als Dienstleistung erstattet. 

10. Abrechnungsmethode, Zahlverfahren, Einzug, Verzug, Aufwendungsersatz

1. SuperSites ermöglicht die Zahlung per Vorkasse. 

1. Bei Zustimmung von SuperSites ist, je nach Projekt, eine Zahlung auf Rechnung möglich. Abrechnungszeitraum ist jeweils zweiwöchentlich – bei einer Zahlungsfrist von 1 Woche. Eine Zustimmung für Zahlung auf Rechnung für ein Projekt bedingt kein automatisches Recht für Zahlung auf Rechnung für andere Projekte. 

1. SuperSites erteilt Rechnungen per E-Mail oder zum Download. Die Erteilung einer Rechnung in Papierform ist nicht möglich. Der Kunde erklärt sich mit der Beauftragung von SuperSites mit der Übermittlung seiner Rechnungen per E-Mail einverstanden und wird darauf hingewiesen, dass eine vertrauliche Datenübertragung im Internet nicht gewährleistet werden kann. 

1. Die Zahlungspflicht bleibt auch im Falle der Erhebung von Einwendungen bestehen, solange SuperSites die Einwendungen nicht als berechtigt anerkennt, innerhalb angemessener Frist nicht substantiiert zu den Einwendungen Stellung genommen hat oder die Einwendungen rechtskräftig festgestellt sind. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, bereits gezahlte Beträge zurückzufordern (Rücklastschrift). 

1. Gegen Forderungen von SuperSites kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrechts steht dem Kunden nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis bzw. Derselben Leistungsart beruht. 

11. Haftung

1. SuperSites haftet für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund, sowohl vertraglicher als auch außervertraglicher Art – nur dann, wenn SuperSites die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat oder der Schaden auf der Verletzung einer Pflicht von SuperSites, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), beruht. Bei einfach fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten beschränkt sich die Haftung von SuperSites auf die nach dem Vertragsverhältnis typischen und vorhersehbaren Schäden und ist darüber hinaus auf einen Betrag in Höhe des einfachen durchschnittlichen Monatsumsatzes des jeweiligen Projekts begrenzt. SuperSites haftet bei einfach fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn. Alle darüber hinausgehenden Schadenersatzansprüche werden – vorbehaltlich des 11.2 – ausgeschlossen. 

1. Die Haftung von SuperSites für Vermögensschäden, die auf Übermittlungsfehlern zwischen Kunden und Erfüllungsgehilfen von SuperSites beruhen, ist insbesondere ausgeschlossen, wenn der Kunde nicht seinerseits seiner Obliegenheit zur Schadensvermeidung bzw. Minderung nachgekommen ist und/oder Änderungsaufträge auf anderen als den in den AGB genannten Kommunikationswegen übermittelt hat. 

1. Sämtliche Schadensersatzansprüche gegen SuperSites sind innerhalb von 6 Monaten ab Kenntnis der anspruchsbegründenden Umstände durch den Kunden – jedoch spätestens 3 Jahre nach ihrer Entstehung ohne Rücksicht auf die Kenntnis – vom Kunden geltend zu machen. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und der Freiheit sowie bei Haftung wegen Vorsatzes. 

1. Soweit die Haftung von SuperSites nach den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen von SuperSites. 

12. Datenschutz, Geheimhaltung

1. Der KUNDE wird darauf hingewiesen, dass SuperSites personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. 

1. Die PARTEIEN verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen und nicht offenkundigen oder allgemein zugänglichen Informationen oder Unterlagen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. 

13. Urheberrecht

1. Sämtliche im Rahmen der Vertragserfüllung zur Verfügung gestellten Inhalte und Designs sind urheberrechtlich geschützt. 

1. Der KUNDE räumt SuperSites ein sachlich und zeitlich uneingeschränktes, weltweites, ausschließliches Nutzungsrecht an allen denkbaren Nutzungsarten ein. Davon sind auch zukünftige Nutzungsarten erfasst, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch nicht bekannt waren. 

1. Der KUNDE stellt SuperSites von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung geistigen Eigentums und/oder der Verwendung von Begriffen, Seiten oder Inhalten die unzulässig und/oder mit Rechten Dritter belastet sind, vollumfänglich frei. 

1. Der KUNDE erhält ein – einfaches – Nutzungsrecht zur Nutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte und Designs, die von SuperSites erstellt wurden, während der Vertragslaufzeit. Jegliche Weitergabe und/oder Vervielfältigung der Inhalte (Creatives, Texte, Designs, Bild- und Videomaterial) ist untersagt. 

Jeder Verstoß wird verfolgt 

14 Einsatz von Dritten 

1. SuperSites ist berechtigt, zur Erfüllung der Vertragsleistungen Dritte, einschließlich Subunternehmer, einzusetzen. SuperSites bleibt hierbei gegenüber dem Kunden stets verantwortlich für die Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen. 

1. SuperSites stellt sicher, dass die von ihr eingesetzten Dritten die vertraglichen Verpflichtungen einhalten und verpflichtet diese entsprechend. 

1. Die Beauftragung von Dritten entbindet SuperSites nicht von ihren eigenen Verpflichtungen aus dem Vertrag mit dem Kunden. 

14 Datenschutz, Geheimhaltung 

1. Der KUNDE wird darauf hingewiesen, dass SuperSites personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. 

1. Die PARTEIEN verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen und nicht offenkundigen oder allgemein zugänglichen Informationen oder Unterlagen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. 

15 Urheberrecht 

1. Sämtliche im Rahmen der Vertragserfüllung zur Verfügung gestellten Inhalte und Designs sind urheberrechtlich geschützt. 

1. Der KUNDE räumt SuperSites an Werbekampagnen und deren Inhalten ein sachlich und zeitlich uneingeschränktes, weltweites, ausschließliches Nutzungsrecht an allen denkbaren Nutzungsarten ein. Davon sind auch zukünftige Nutzungsarten erfasst, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch nicht bekannt waren. 

1. Der KUNDE stellt SuperSites von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung geistigen Eigentums und/oder der Verwendung von Begriffen, Seiten oder Inhalten, die unzulässig und/oder mit Rechten Dritter belastet sind, vollumfänglich frei. 

1. Der KUNDE erhält ein – einfaches – Nutzungsrecht zur Nutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte und Designs, die von SuperSites erstellt wurden, während der Vertragslaufzeit. Jegliche Weitergabe und/oder Vervielfältigung der Inhalte (Creatives, Texte, Designs, Bild- und Videomaterial) ist untersagt. Jeder Verstoß wird verfolgt und führt zu möglichen Schadensersatzansprüchen. 

16 Widerrufsrecht 

SuperSites schließt ausschließlich mit Unternehmern Verträge ein. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht. 

17 Referenznennung 

1. Der KUNDE erklärt sich mit Buchung der Dienste von SuperSites einverstanden, dass SuperSites ihn auf der Website oder in anderen Medien als Referenzkunde nennen kann. Dies umfasst auch die Nennung und Benutzung evtl. geschützter Marken, Bezeichnungen oder Logos. SuperSites ist zur Nennung nicht verpflichtet. 

1. SuperSites darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen. 

18 Änderungen von Entgelten 

1. SuperSites ist berechtigt, Entgelte unter der Bedingung zu erhöhen, dass SuperSites dies dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten der Änderung mitteilt. In diesem Fall steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu, welches zum Zeitpunkt der betreffenden Entgeltänderung wirksam wird. Macht der Kunde von diesem Kündigungsrecht nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung Gebrauch, so gilt die Änderung als genehmigt. Hierauf weist SuperSites in der Mitteilung nochmals ausdrücklich hin. 

1. Sofern es sich jedoch um anderweitige Entgeltänderungen handelt, ist der Kunde berechtigt, innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang dieser Mitteilung zu widersprechen. Ansonsten gilt die Änderung als genehmigt. Hierauf weist SuperSites in der Mitteilung nochmals ausdrücklich hin. 

1. SuperSites ist nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der allgemeinen Marktentwicklung (insbesondere auch der internen Vorleistungspreise) berechtigt, die Preise jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen. Dies gilt insbesondere, soweit sich die Einkaufspreise von SuperSites ändern. 

1. Bei Änderungen der Umsatzsteuer ist SuperSites berechtigt, die Entgelte entsprechend der Veränderung anzupassen, ohne dass sich daraus ein Kündigungsrecht des Kunden ergibt. 

19 Änderungen von AGB 

1. SuperSites ist berechtigt, diese AGB zu ändern. Sofern die Änderung zu einer Schlechterstellung des Kunden führt, ist eine Änderung nur unter der Bedingung zulässig, dass SuperSites dies dem Kunden spätestens vier Kalenderwochen vor Inkrafttreten mitteilt. Der Kunde kann der Änderung mit einer Frist von vier Kalenderwochen nach Zugang der Mitteilung widersprechen, ansonsten gilt die Änderung als genehmigt. Hierauf weist SuperSites in der Mitteilung nochmals ausdrücklich hin. 

1. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB erfordern in jedem Fall der schriftlichen Form. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nur zum Tragen, wenn und soweit sie von SuperSites schriftlich anerkannt worden sind. 

20 Formen von Willenserklärungen 

1. Soweit nach diesen AGB die Textform erforderlich ist, gilt diese durch SuperSites in jedem Fall als gewahrt, wenn die Erklärung dem Kunden in elektronischer Form z.B. per E-Mail übermittelt wurde. Die Erklärung gilt, auch wenn sie vom Kunden nicht abgerufen wurde, spätestens zwei Wochen nach Zustellung als zugegangen. Dies gilt auch für alle übrigen Erklärungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses, soweit nicht eine strengere Form als die der Textform – hierzu zählt insbesondere die Schriftform – erforderlich ist. 

21 Kündigung 

1. Die Kündigungsmöglichkeiten aus den von SuperSites wird einzelvertraglich in z.B. einer Kampagnen- oder Projektvereinbarung vereinbart. Das Recht zur – ggf. fristlosen – Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 

1. SuperSites ist insbesondere zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn: 

• der Kunde seine bei Vertragsabschluss angegebene Anschrift ändert und dies SuperSites nicht innerhalb von 14 Tagen unaufgefordert mitteilt; als Anschrift gilt nicht die Mitteilung eines Postfaches oder Vergleichbares 
• der Kunde mit der Zahlung von Leistungsentgelt aus mehr als zwei Rechnungen in Verzug gerät 
• der Kunde schuldhaft gegen die Vertragsbedingungen verstößt und den Verstoß nicht in angemessener Frist nach Abmahnung durch SuperSites abstellt. Bei erheblichen Verstößen ist eine Abmahnung entbehrlich, 
• erhebliche und nachvollziehbare Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Geschäftsgebaren des Kunden gegen die guten Sitten oder ein gesetzliches Verbot verstößt, 
• über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. 

1. Die Kündigung durch den Kunden ist entweder schriftlich an den Geschäftssitz oder in Textform an info@supersites.ch zu erklären. 

1. Die Kündigung durch SuperSites kann in Schrift- oder Textform ausgesprochen werden. Eine schriftliche Kündigung gilt auch dann als zugegangen, wenn sie an die letzte vom Kunden benannte Anschrift gerichtet wurde, dort aber nicht zugestellt werden konnte oder nicht entgegengenommen worden ist. 

1. Die Nichtinanspruchnahme der Dienste von SuperSites durch den Kunden kann eine ausdrückliche Kündigung des Vertragsverhältnisses auch dann nicht ersetzen, wenn diese bereits länger anhält. 

22 Vertragsübergang 

1. SuperSites ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus dem Vertrag auf einen Dritten zu übertragen, soweit berechtigte Interessen des Kunden dem nicht entgegenstehen, der Dritte insbesondere eine vertragsgemäße Erbringung der Dienste gewährleistet und keine Zweifel an seiner Solvenz und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bestehen. Der Kunde ist im Falle der Vertragsübertragung zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Das Kündigungsrecht erlischt, wenn der Kunde der Übertragung nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung über die Vertragsübertragung widerspricht. Auf die Bedeutung seines Verhaltens wird der Kunde in der Mitteilung besonders hingewiesen. Vor Ablauf der Monatsfrist wird die Vertragsübertragung nicht wirksam. 

23 Anwendbares Recht, Gerichtsstand 

1. Verbindliche Fassung dieser AGB ist ausschließlich die Fassung in deutscher Sprache. Nur diese Fassung ist für den Inhalt dieser AGB und die Rechte und Pflichten aus ihnen maßgeblich. Fassungen in anderen Sprachen sind unverbindliche Übersetzungen, die lediglich Informationszwecken dienen. 

1. Für die Rechtsbeziehung zwischen SuperSites und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie die Bestimmungen des Schweizer Obligationenrechts (OR). 

1. Soweit die Parteien darüber verfügen können, ist Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Ansprüche der Parteien und Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz von SuperSites. 

1. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine angemessene Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was von den Parteien des vorliegenden Vertrages gewollt wurde. 

24 Allgemeine Bestimmungen 

1. Führt SuperSites neue Dienste ein, so können hierfür ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen zugrunde gelegt werden. 

1. Bei Bedarf werden von den PARTEIEN schriftlich vereinbarte zusätzliche oder alternative Bestimmungen zu der Vereinbarung ab dem Zeitpunkt ihrer Unterzeichnung als Teil der Vereinbarung betrachtet. 

25 Salvatorische Klausel 

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die PARTEIEN verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine angemessene Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was von den Parteien des vorliegenden Vertrages gewollt wurde.